Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen
ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäfts-
bedingungen. Abweichungen von unseren Bedingungen
werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen
müssen von uns bestätigt werden.
2. Preisstellung
Alle Preise gelten ab Werk incl. Standardverpackung.
Berechnet werden die bei Lieferung gültigen bzw.
bestätigten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwert-
steuer.
3. Lieferzeiten
Im Falle von bestätigten Lieferzeiten sind diese nur
soweit verbindlich, wie sie nicht durch höhere Gewalt
wie z.B. Streik, Rohstoffverknappung, unabwendbare
Betriebsstörungen usw. bei uns oder unseren Vorliefer-
anten nachhaltig beeinflusst werden. Bei
Lieferverzug hat der Käufer keinen Anspruch auf
Verzugsentschädigung. Bei Lieferungen ab Lager wird
keine Lieferzeit bestätigt.
4. Lieferung
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware
dem Transportunternehmen übergeben worden ist oder
unser Werk verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn
wir die Transportkosten tragen. Beanstandungen von
Transportschäden hat der Käufer unmittelbar dem
Transportunternehmen gegenüber in den dafür
vorgegebenen Fristen geltend zu machen.
Ersatzansprüche gehen für den Käufer verloren, wenn
Vorgenanntes nicht eingehalten worden ist. Wir wählen
Versandart- und weg nach bestem Ermessen. Auf
schriftliches Verlangen des Käufers versichern wir die
Ware gegen mögliche Transportschäden auf dessen
Kosten.
5. Mängel
Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware, schriftlich
mitgeteilt werden. Bei begründeten Mängelrügen und
nach Anerkennung durch den Vorlieferanten / Hersteller
der Ware leisten wir unter Ausschluss aller erweiterten
Ansprüche Ersatz. Warenrücksendungen bedürfen unserer
Zustimmung. Rücksendungen ohne unser Einverständnis
können auf Kosten des Absenders zurückgesandt
werden. Für Schäden, die durch falsche oder unsach-
gemäße Behandlung unserer Ware beim Anwender
entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
6. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen
nach Rechnungsdatum abzgl. 2 % Skonto oder 30 Tagen
rein netto. Wir behalten uns vor, die Annahme von Schecks
zu verweigern. Sofern Schecks als Zahlungsmittel ange-
nommen werden, ist als Zahlungszeitpunkt die Gutschrift
auf unserem Konto maßgeblich. Bei Zahlung nach Fälligkeit
berechnen wir die banküblichen Zinsen. Wir sind berechtigt,
weitere Lieferungen zu verweigern, wenn fällige Forderungen
noch nicht ausgeglichen sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller unserer Forderungen aus der
Geschäftsbeziehung bleibt die Ware unser Eigentum.
Der Käufer ist berechtigt, über die in unserem Eigentum
stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsverkehr zu
verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus der
Geschäftsverbindung mit uns rechtzeitig nachkommt.
Werden die Waren mit anderen, nicht von uns gelieferten
Produkten verarbeitet, erwerben wir das Miteigentum an
dem neuen Produkt im Verhältnis des Wertes der
Vorbehaltsware zu den anderen Gegenständen zur Zeit
der Verarbeitung.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsbeziehung
ergebenden Verbindlichkeiten ist Solms. Gerichtsstand,
auch für Scheckklagen ist nach unserer Wahl die für
Solms oder dem Sitz des Käufers zuständigen Gerichte.
9. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben alle
anderen Bedingungen voll wirksam.
Solms, März 2003
1. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen
ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäfts-
bedingungen. Abweichungen von unseren Bedingungen
werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen
müssen von uns bestätigt werden.
2. Preisstellung
Alle Preise gelten ab Werk incl. Standardverpackung.
Berechnet werden die bei Lieferung gültigen bzw.
bestätigten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwert-
steuer.
3. Lieferzeiten
Im Falle von bestätigten Lieferzeiten sind diese nur
soweit verbindlich, wie sie nicht durch höhere Gewalt
wie z.B. Streik, Rohstoffverknappung, unabwendbare
Betriebsstörungen usw. bei uns oder unseren Vorliefer-
anten nachhaltig beeinflusst werden. Bei
Lieferverzug hat der Käufer keinen Anspruch auf
Verzugsentschädigung. Bei Lieferungen ab Lager wird
keine Lieferzeit bestätigt.
4. Lieferung
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware
dem Transportunternehmen übergeben worden ist oder
unser Werk verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn
wir die Transportkosten tragen. Beanstandungen von
Transportschäden hat der Käufer unmittelbar dem
Transportunternehmen gegenüber in den dafür
vorgegebenen Fristen geltend zu machen.
Ersatzansprüche gehen für den Käufer verloren, wenn
Vorgenanntes nicht eingehalten worden ist. Wir wählen
Versandart- und weg nach bestem Ermessen. Auf
schriftliches Verlangen des Käufers versichern wir die
Ware gegen mögliche Transportschäden auf dessen
Kosten.
5. Mängel
Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware, schriftlich
mitgeteilt werden. Bei begründeten Mängelrügen und
nach Anerkennung durch den Vorlieferanten / Hersteller
der Ware leisten wir unter Ausschluss aller erweiterten
Ansprüche Ersatz. Warenrücksendungen bedürfen unserer
Zustimmung. Rücksendungen ohne unser Einverständnis
können auf Kosten des Absenders zurückgesandt
werden. Für Schäden, die durch falsche oder unsach-
gemäße Behandlung unserer Ware beim Anwender
entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
6. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen
nach Rechnungsdatum abzgl. 2 % Skonto oder 30 Tagen
rein netto. Wir behalten uns vor, die Annahme von Schecks
zu verweigern. Sofern Schecks als Zahlungsmittel ange-
nommen werden, ist als Zahlungszeitpunkt die Gutschrift
auf unserem Konto maßgeblich. Bei Zahlung nach Fälligkeit
berechnen wir die banküblichen Zinsen. Wir sind berechtigt,
weitere Lieferungen zu verweigern, wenn fällige Forderungen
noch nicht ausgeglichen sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller unserer Forderungen aus der
Geschäftsbeziehung bleibt die Ware unser Eigentum.
Der Käufer ist berechtigt, über die in unserem Eigentum
stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsverkehr zu
verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus der
Geschäftsverbindung mit uns rechtzeitig nachkommt.
Werden die Waren mit anderen, nicht von uns gelieferten
Produkten verarbeitet, erwerben wir das Miteigentum an
dem neuen Produkt im Verhältnis des Wertes der
Vorbehaltsware zu den anderen Gegenständen zur Zeit
der Verarbeitung.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsbeziehung
ergebenden Verbindlichkeiten ist Solms. Gerichtsstand,
auch für Scheckklagen ist nach unserer Wahl die für
Solms oder dem Sitz des Käufers zuständigen Gerichte.
9. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben alle
anderen Bedingungen voll wirksam.
Solms, März 2003
